TTIP / CETA


Seit Herbst 2014 verhandeln die US-Regierung und die EU-Kommision das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP.

 

Während Unternehmen und Wirtschaftsverbände zu den Verhandlungen Zugang haben, bleibt die Öffentlichkeit und auch das Europäische Parlament außen vor.

 

Unter den Tisch fallen die Interessen der Umwelt und der Menschen.

 

So können multinationale Unternehmen beispielsweise die Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel aushebeln, Entschädigungsleistungen bei Ausstieg aus gefährlichen Technologien (z.B. Atomkraftwerke) erzwingen oder Standards für Lebensmittelsicherheit und Chemikalien „harmonisieren“. Ziel sind noch billigere Produkte und noch höherer Profit für die Konzerne.

 

Doch wer trägt die Kosten für beschleunigten Klimawandel, die Zerstörung der Bodenfruchtbarkeit, den Verlust der Arten- und Saatgutvielfalt oder die Eingriffe in Rechte von ArbeitnehmerInnen durch sogenannte Liberalisierung von Dienstleistungen?

 

Wenn die EU im Geheimen über Freihandelsabkommen verhandelt, die den Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz massiv gefährden, dann möchten wir uns das nicht gefallen lassen. Mit einem solchen Vorgehen fördert die EU-Kommission die Politikverdrossenheit und das Misstrauen vieler BürgerInnen.

 

Um die BürgerInnen über TTIP, TISA und CETA aufzuklären, haben wir seit 2014 diverse Aktionen, Info-Abende und Unterschriftensammlungen organisiert  und die inzwischen kritische Auseinandersetzung auch in der Bevölkerung und der lokalen Politik befeuert.

 

 


TTIP: Hunderte Bürger sind empört

Am vergangenen Samstag unterstützten wir zusammen mit dem Weltladen das europäische Bündnis “Stop TTIP” , zu dem sich mehr als 240 Organisationen zusammengeschlossen haben.

 

Unser Eindruck: Viele Bürger haben sich bereits eine klare Meinung über TTIP und CETA gebildet und befürchten eine Verschlechterung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandarts durch das Handelsabkommen. Sie sind an diesem Samstagvormittag extra nach Oberkirch gekommen, um durch ihre Unterschrift aktiv dagegen vorzugehen.

 

“Ich bin über den Ausschluss der Öffentlichkeit und der Parlamente empört”, sagte ein Bürger, stellvertretend für eine ganze Gruppe. Andere fürchteten, dass” man als Einzelne/r nichts mehr gegen die geheim verhandelten Abkommen machen kann”. Dennoch unterzeichneten allein am Vormittag über 300 Bürger gegen das TTIP und CETA; ihre Unterschriften haben wir direkt an die Europäische Bürgerinitiative weitergeleitet.

 

Insgesamt kamen an diesem Tag 250.000 Unterschriften zusammen, zuzüglich 500.000 online. Damit sind wir dem Ziel, mit 1 Million Unterschriften der Politik ein klares Statement entgegen zu setzen, deutlich nähergekommen.

 

 

 


Sie wollen sich eine Meinung bilden?!